Brandner (AfD) besucht Gedenkstätte Buchenwald

Um sich über die Arbeit in der Gedenkstätte Buchenwald zu informieren, wird der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Mittwoch, den 8. August die Gedenkstätte Buchenwald besuchen und mit dem dortigen Direktor in den Dialog treten. Die Gedenkstätte  erinnert an die Tausenden von Menschen, die zwischen 1937 und 1945 im „Konzentrationslager Buchenwald" und anschließend bis 1950 im „Sowjetischen Speziallager Nr. 2“ ihr Leben ließen. 

Für Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz ist, ist der Besuch der Gedenkstätte, die in seinem Wahlkreis liegt, ein wichtiges Ereignis: "Als Thüringer Abgeordneter des Bundestages ist es mir ein Anliegen, mit allen Gedenkstätten in meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen, ihre Arbeit und die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, kennenzulernen und ihre Wünsche an die Politik mitzunehmen. Gerade Buchenwald ist eine Mahnung an alle, dass jede Diktatur, sei sie politisch rot oder braun ideologisiert, Verbrechen und Verbrecher hervorbringt. Ich sage daher: Es darf nie wieder eine Diktatur auf Deutschem Boden - und am besten nirgendwo - geben! Auch das ist Antrieb für meine politische Arbeit.“

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung immer wieder einen umfassenden Bürokratieabbau anmahnt, hat sich die Anzahl geltender Gesetze auch seit dem 1.1.2024...

Weiterlesen

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung...

Weiterlesen

Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für...

Weiterlesen

CDU-Generalsekretär Linnemann wiederholt in den Medien die Forderung der AfD-Fraktion nach Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre. Die...

Weiterlesen

Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich...

Weiterlesen

Das Bundesinnenministerium plant mit dem Bundespartizipationsgesetz den Anteil von Migranten in der Bundesverwaltung zu erhöhen. Ziel sei es, die...

Weiterlesen

Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 bis 2022 von 52,4...

Weiterlesen

Zur Forderung des Deutschen Anwaltsvereins nach einer Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der...

Weiterlesen