Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer: Politischer und religiöser Extremismus wachsendes Problem in Thüringen"

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, mit dem Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz. Dieses erste offizielle Gespräch zwischen einem Thüringer AfD-Abgeordneten und Kramer diente neben dem Kennenlernen auch der Information über aktuelle extremistische und verfassungsfeindliche Entwicklungen im Freistaat. Mangels Aufstockung der Stellen im Amt für Verfassungsschutz steht dieses den Herausforderungen, die mit einer vermehrten Ansiedlung von Rechtsextremisten und Islamisten sowie einer Vertiefung linksextremistischer Tendenzen einhergehen, zunehmend angespannt gegenüber. 

 

Brandner bewertet das Gespräch als gewinnbringend, insbesondere angesichts der Tatsache, dass bei der Einschätzung erstaunlich vieler Gegebenheiten Einigkeit herrschte: „Dass sich linksextremistische Strukturen in Thüringen verfestigen und es umfassende Kontakte in die Großstädte, etwa nach Leipzig und Hamburg gibt, sollte jedem politisch Interessierten bekannt sein. Wer auch immer eine Veranstaltung der AfD besucht, wird mit diesen Gestalten konfrontiert. Aber das Ansehen und die Sicherheit Thüringens leidet auch unter Rechtsextremisten, die unter anderem aufgrund häufig stattfindender Konzerte dieser Szene und der zentralen geografischen Lage hier hinkommen und bleiben. Wir sind alle gefordert, uns gegen jede Form des Extremismus zu positionieren.“

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die Bundestagsfraktion der AfD den Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner mit großer Mehrheit zu ihrem...

Weiterlesen

Die Bundeswehr darf nur in Einsätze geschickt werden, die dem Frieden und der äußeren Sicherheit Deutschlands dienen. Fast alle aktuellen...

Weiterlesen

Zu den in der vergangenen Nacht gescheiterten "Jamaika-Verhandlungen" äußert sich der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Thüringer...

Weiterlesen

Die Siemens AG stellte heute künftig geplante Änderungen in der Geschäftsstruktur vor. Insgesamt sollen weltweit rund 6.900 Stellen abgebaut werden,...

Weiterlesen

Auch in der 48. Kalenderwoche werden entgegen bisheriger Planungen keine Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden, das hat der...

Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung stellt im Zusammenhang mit ihrer Broschüre "Klima im Wandel - Thüringer Anpassungsinitiative" dar, dass die...

Weiterlesen

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2...

Weiterlesen

Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter in Be­trieb. Dort wer­den al­le...

Weiterlesen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die...

Weiterlesen