Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer: Politischer und religiöser Extremismus wachsendes Problem in Thüringen"

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, mit dem Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz. Dieses erste offizielle Gespräch zwischen einem Thüringer AfD-Abgeordneten und Kramer diente neben dem Kennenlernen auch der Information über aktuelle extremistische und verfassungsfeindliche Entwicklungen im Freistaat. Mangels Aufstockung der Stellen im Amt für Verfassungsschutz steht dieses den Herausforderungen, die mit einer vermehrten Ansiedlung von Rechtsextremisten und Islamisten sowie einer Vertiefung linksextremistischer Tendenzen einhergehen, zunehmend angespannt gegenüber. 

 

Brandner bewertet das Gespräch als gewinnbringend, insbesondere angesichts der Tatsache, dass bei der Einschätzung erstaunlich vieler Gegebenheiten Einigkeit herrschte: „Dass sich linksextremistische Strukturen in Thüringen verfestigen und es umfassende Kontakte in die Großstädte, etwa nach Leipzig und Hamburg gibt, sollte jedem politisch Interessierten bekannt sein. Wer auch immer eine Veranstaltung der AfD besucht, wird mit diesen Gestalten konfrontiert. Aber das Ansehen und die Sicherheit Thüringens leidet auch unter Rechtsextremisten, die unter anderem aufgrund häufig stattfindender Konzerte dieser Szene und der zentralen geografischen Lage hier hinkommen und bleiben. Wir sind alle gefordert, uns gegen jede Form des Extremismus zu positionieren.“

Wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung, die sich aus einer Antwort auf eine Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergeben, belegen, ist auch...

Weiterlesen

Stephan Harbarth, der erst in der vergangenen Woche zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde und unmittelbar vor seiner Ernennung steht,...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag wird der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, als...

Weiterlesen

Vor kurzem erschien die Handreichung „Eene mehne muh – und raus bist du – Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ der umstrittenen...

Weiterlesen

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird mit Stephan Harbarth ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Verfassungsrichter...

Weiterlesen

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Heute geht die Justizministerkonferenz, die derzeit unter dem Vorsitz des Thüringer Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter...

Weiterlesen

Allein auf dem Erfurter Anger kam es im vergangenen Jahr zu 1.353 Strafanzeigen, die Anzahl der Betäubungsmitteldelikte stieg um mehr als 100 Prozent....

Weiterlesen

Auf Bitte des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz derzeit damit, in der Abstimmung mit...

Weiterlesen