Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über breites Aufgabenspektrum des Hauptzollamtes Erfurt!"

Über die umfassenden Aufgaben des Hauptzollamtes Erfurt, das insgesamt rund 950 Beschäftigte zählt und auch für Teile Sachsens zuständig ist, informierte sich der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, in der vergangenen Woche vor Ort. Die Bilanz dieser Behörde für das Jahr 2016 zeigt, dass allein dort 873 Millionen Euro Steuern eingetrieben, 563 kg illegale Drogen beschlagnahmt, 36 Millionen Euro offene Forderungen vollstreckt, 25 Millionen Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt und 1,9 Millionen Warensendungen abgefertigt wurden. Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, zeigte sich überrascht von den vielfältigen Aufgabengebieten: „Der Zoll nimmt für die Allgemeinheit wichtige Aufgaben wahr, ist aber für die Öffentlichkeit in den letzten Jahren überwiegend durch in Unternehmen schwerbewaffnet auftauchende Zöllner, die den Mindestlohn kontrollieren wollen, sichtbar. Meine Frage, ob ein unauffälligeres Auftreten die Akzeptanz der Kontrollen nicht erhöhen könnte, hat ergeben, dass der Aufzug gewollt ist und der Abschreckung dienen soll. Für mich ist das ein fragwürdiges Argument, vor allem vor dem Hintergrund, dass die meisten Unternehmer den Mindestlohn gesetzestreu zahlen", bewertet Brandner das Gespräch.

Zukünftig sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition in einem Land allein die Zweitstimmen über die Anzahl der Abgeordneten bestimmen. Wahlkreis- also...

Weiterlesen

Während bereits seit Anfang April in vielen europäischen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen gefallen ist, hält die Politik an der deutschen...

Weiterlesen

Berlin, 10. Mai 2022. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht, die bereits seit Beginn der Legislaturperiode durch Überforderung auffällt, hat die...

Weiterlesen

Berlin, 11. Mai 2022. Der Flug des Sohnes der Bundesverteidigungsministerin, die sich seit Beginn ihrer Amtszeit bereits mehrere Unzulänglichkeiten...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler hat an die vom Bundestag eingesetzte Kommission zur Reform des Wahlrechts appelliert, eine Lösung für die Verkleinerung des...

Weiterlesen

Durch eine wilde Schießerei im sogenannten Duisburger Rockermilieu und mit dem Messermord auf einer Neuköllner Kirmes scheinen die Clans ihre Claims...

Weiterlesen

Am heutigen Tag fand die Neuwahl des Vorstandes der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft e.V. statt. Dabei handelt es sich um einen...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat das...

Weiterlesen

Bereits zwei Monate nach Amtsantritt der Ampelregierung erhielt Ex-Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan die nötige Einbürgerungsurkunde, um das Amt der...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant erneut einen massiven Stellenzuwachs im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode. Eine aktuelle Auswertung des...

Weiterlesen