Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über breites Aufgabenspektrum des Hauptzollamtes Erfurt!"

Über die umfassenden Aufgaben des Hauptzollamtes Erfurt, das insgesamt rund 950 Beschäftigte zählt und auch für Teile Sachsens zuständig ist, informierte sich der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, in der vergangenen Woche vor Ort. Die Bilanz dieser Behörde für das Jahr 2016 zeigt, dass allein dort 873 Millionen Euro Steuern eingetrieben, 563 kg illegale Drogen beschlagnahmt, 36 Millionen Euro offene Forderungen vollstreckt, 25 Millionen Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt und 1,9 Millionen Warensendungen abgefertigt wurden. Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, zeigte sich überrascht von den vielfältigen Aufgabengebieten: „Der Zoll nimmt für die Allgemeinheit wichtige Aufgaben wahr, ist aber für die Öffentlichkeit in den letzten Jahren überwiegend durch in Unternehmen schwerbewaffnet auftauchende Zöllner, die den Mindestlohn kontrollieren wollen, sichtbar. Meine Frage, ob ein unauffälligeres Auftreten die Akzeptanz der Kontrollen nicht erhöhen könnte, hat ergeben, dass der Aufzug gewollt ist und der Abschreckung dienen soll. Für mich ist das ein fragwürdiges Argument, vor allem vor dem Hintergrund, dass die meisten Unternehmer den Mindestlohn gesetzestreu zahlen", bewertet Brandner das Gespräch.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Im Mittelpunkt stand immer wieder der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)...

Weiterlesen

Vor allem über die SPD (33 Prozent) und die Grünen (29 Prozent) wurde am meisten und weitgehend positiv berichtet. Die AfD kam nicht einmal in fünf...

Weiterlesen

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der...

Weiterlesen

Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern...

Weiterlesen

Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die...

Weiterlesen

Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück – 80 Prozent mehr...

Weiterlesen

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden...

Weiterlesen

Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei...

Weiterlesen

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und...

Weiterlesen