Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über die vielfältigen Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in Jena!"

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter anderem auf die Präsidentin des DPMA und informierte sich insbesondere über die Arbeit der „kundenfreundlichsten Behörde Deutschlands“. Dort werden 40 Prozent des Arbeitsbereichs „Marken“ und der vollständige Bereich der Designeintragungen bearbeitet. Wie viele Behörden, leidet das DPMA unter zu wenig Planstellen, was eine hohe Belastung für die Mitarbeiter bedeutet. Gleichermaßen zeichnet sich die Behörde durch ein modernes und familienfreundliches Arbeitsumfeld – beispielsweise viele Telearbeitsplätze und Teilzeitregelungen - aus, sodass die Mitarbeitergewinnung sich für diesen Arbeitgeber nicht als besonders schwierig erweist. 

„Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz war es mir eine besondere Freude hier auf exzellente Gesprächspartner zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz zu treffen, das den Ausschuss in den nächsten Monaten beschäftigen wird. Der Standort Jena hat sich als attraktiver Arbeitgeber und kundenorientierte Behörde gezeigt und ich freue mich auf weitere Gespräche“, kommentiert Brandner den Besuch im DPMA.

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer...

Weiterlesen

Aus der Sprengung der Nordstream-2-Pipelines resultiert nach Aussage der Bundesregierung kein Schaden für Deutschland. Das ergibt sich aus der Antwort...

Weiterlesen

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar...

Weiterlesen

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung immer wieder einen umfassenden Bürokratieabbau anmahnt, hat sich die Anzahl geltender Gesetze auch seit dem 1.1.2024...

Weiterlesen

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung...

Weiterlesen

Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für...

Weiterlesen