Brandner (AfD): Bundesregierung adelt linkes Spitzelinstitut IDZ - „Zuwendungen streichen!"

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, beim Aufbau eines "Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt" helfen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner bezeichnet diesen Schritt als einen weiteren Schlag gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland: „Jedem muss klar sein, dass jeder Cent, der in dieses sogenannte Institut fließt, gegen Meinungspluralität und im Kampf gegen alles Konservative und Vernünftige eingesetzt werden wird. Dass die Bundesregierung dieses linke Spitzelinstitut, das offen gegen die einzige wirkliche Opposition im Bundestag, nämlich die AfD, agitiert, nun auf diese Weise adelt, ist bezeichnend für eine Regierung, die aus dem letzten Loch pfeift. Dem IDZ, das sich gegen jeden Austausch sperrt, der außerhalb des eigenen miefigen Saftes ist, sind sämtliche Zuwendungen zu streichen, statt es weiter in die Mitte der Gesellschaft zu rücken und finanziell zu mästen“, so der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag abschließend.

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die...

Weiterlesen

Seit den frühen Morgenstunden kann die Corona-App heruntergeladen und installiert werden. Mithilfe der Anwendung sollen Infektionsketten laut Aussage...

Weiterlesen

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem...

Weiterlesen

Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt...

Weiterlesen

In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder...

Weiterlesen