Brandner (AfD): „Bundesregierung greift endlich meine Forderung nach Investitionen in Flugbereitschaft auf: AfD wirkt!"

Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr-Flugbereitschaft laut Bundesverteidigungsministerin von der Leyen drei neue Regierungsmaschinen bekommen. Erst am Mittwoch konnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Reise aus Äthopien nicht fortsetzen. Zuvor traf es unter anderem auch Entwicklungshilfeminister Müller und Bundeskanzlerin Merkel.

Schon zu Beginn der neuesten Pannenserie hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner darauf aufmerksam gemacht, dass der offensichtlich desolate Zustand der Flugbereitschaft die marode Verfassung der Bundesregierung und Deutschlands widerspiegele. Die Außenwirkung immer wieder auftretender Defekte an Regierungsfliegern trage, so Brandner, zu einer deutlichen Verschlechterung des einstmals guten Rufes der deutschen Gründlichkeit und Zuverlässigkeit bei.

„Nun endlich greift die Bundesregierung offenbar meine Forderung auf und verschiebt notwendige Investitionen nicht weiter in die Zukunft. Es bleibt zu hoffen, dass diese Offenheit für Vorschläge aus der Opposition sich auch auf weitere Politikbereiche ausweitet. AfD wirkt! Hier schon ganz schnell, nach wenigen Wochen. So geht AfD-Politik“, so Brandner abschließend.

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, erstellt unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner, zeigt,...

Weiterlesen

„Die üppigen Übergangsgelder für ehemalige Bundesminister sind nichts anderes als eine Selbstbedienung auf Kosten der Steuerzahler“, erklärt Stephan...

Weiterlesen

Am kommenden Mittwoch soll Medieninformationen zufolge erneut ein Flugzeug mit 162 Personen aus Afghanistan Deutschland erreichen. Darunter sollen...

Weiterlesen

Erstmals droht einem Journalisten eine Haftstrafe, weil er ein satirisch bearbeitetes Bild einer Politikerin in sozialen Medien veröffentlicht hat....

Weiterlesen

Politiker von Union und SPD schlagen vor, bei wiederholten Verurteilungen wegen "Volksverhetzung" (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu...

Weiterlesen

Zur Abweisung des weiteren Eilantrages der AfD-Fraktion, mit dem eine Entscheidung des Bundesrates über die Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion hat im Zusammenhang mit ihrer Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht (2 BvE 10/25) wegen der Verletzung der Mitwirkungsrechte...

Weiterlesen

Gera, 16. März 2025


Am heutigen Tag kam es in Gera zu einem schrecklichen Angriff, als eine 46-jährige Frau in einer Straßenbahn mit einer brennbaren...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag zur Organklage der AfD-Fraktion gegen die Einberufung des alten Bundestages als unbegründet verworfen.

D...

Weiterlesen

Das Geheimdienst-Gremium des Bundestags hat die Bundesregierung aufgefordert, die ihr vorliegenden Erkenntnisse zum Ursprung der Corona-Pandemie...

Weiterlesen