Brandner (AfD): Deutscher Anwaltverein ist peinlich für eine aufgeklärte, selbstbewusste Anwaltschaft

Für den 8. Juni 2021 hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) zu einer Veranstaltung nach eigenen Angaben "die Fraktionen des Deutschen Bundestages" eingeladen. Auf dem Podium nicht zu finden ist allerdings ein Vertreter der größten Oppositionsfraktion, nämlich jener der AfD. Diese sei bewusst nicht eingeladen worden, teilte der DAV auf Nachfrage mit.

Stephan Brandner, stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wirft dem DAV vor, ein weiteres mal plump und substanzlos gegen die AfD zu agitieren und damit eine mündige Anwaltschaft zu verneinen sowie eigene Interessen in den Vordergrund zu stellen. Auf die fehlende Fraktion angesprochen, äußert sich der DAV dahingehend, dass Grundwerte des demokratischen Rechtsstaates durch die AfD nicht geteilt würden und man sich daher die "Freiheit genommen" hätte, die AfD nicht einzuladen.

Stephan Brandner, der sich bereits während seiner Amtszeit als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages den permanenten unsachlichen Angriffen und Verleumdungen des Vereins ausgesetzt sah, meint dazu wörtlich:


"Der DAV ist kein Anwaltverein sondern reiht sich in die zahllosen Stuhlkreisvereine 'gegen rechts' nahtlos ein. Nachdem der vorletzte Präsident Schellenberg wegen seiner Ausfälle gegen die AfD und deren Vertreter zurücktreten musste, dachte ich eigentlich, dass etwas mehr Sachlichkeit beim DAV einkehrt. Leider wurde ich nun eines besseren belehrt. Offenbar zieht der DAV 'betreutes Denken' einer offenen, gerne auch kontroversen, Debatte vor. Zehntausende intelligente Rechtsanwälte sind noch im DAV organisiert. Der DAV hält diese aber offenbar für zu dumm, sich eine eigene Meinung bilden zu können und zieht es vor, Meinungen und Parteien auszugrenzen, die den dortigen Funktionären  nicht passen. Ich ahnte das bereits vor Jahren und bin deshalb aus diesem linken Klüngelverein ausgetreten. Zeit und Geld kann man weiß Gott besser investieren, als damit indirekt linksgrüne Propagandatruppen wie den DAV zu unterstützen. Zudem: Die AfD ist die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich klar und deutlich gegen die Rechtsbrüche der Regierung positioniert, gegen die massiven Grundrechtsbeschränkungen argumentiert und stets die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen zum Thema macht. Vom Deutschen Anwaltverein waren und sind auch in der Coronakrise fundierte juristische Stellungnahmen und eine kritische Auseinandersetzungen mit der grundrechtsfeindlichen Politik der Regierenden nicht zu erwarten. Man begnügt sich stattdessen mit seichter Hetze gegen die einzige Opposition und lauwarmen Stellungnahmen, die die Regierenden wohl unterstützen sollen. Kurz: ein Verein, den keiner, der auch nur etwas selbstständig denken kann,  braucht."

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung (Drs. 19/3907) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, die unter der Federführung des...

Weiterlesen

Zum 40. Jubiläum seines Raumfluges:

Am 26. August jährt sich der Flug des Vogtländers Sigmund Jähn zur Raumstation Saljut 6 zum vierzigsten Mal.

Jäh...

Weiterlesen

Am 13. August 1961, also heute vor 57 Jahren, begann, für die Bevölkerung überraschend, der Bau der Berliner Mauer. Bis zum 9. November 1989 mussten...

Weiterlesen

Nachdem der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene Versionen des...

Weiterlesen

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der knapp 50 Teilnehmer aus Gera, Erfurt und anderen Orten aus dem Zuständigkeitsbereich Stephan...

Weiterlesen

Um sich über die Arbeit in der Gedenkstätte Buchenwald zu informieren, wird der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Mittwoch, den...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner erstellt...

Weiterlesen

Während sich der Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Innenminister Horst Seehofer immer mehr zuspitzt, sieht Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Weiterlesen