Brandner (AfD): Deutschland braucht dringend einen anderen Bundespräsidenten als Steinmeier

Nachdem sich nun angeblich die Grünen für eine zweite Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Steinmeier ausgesprochen haben, scheint eine Wiederwahl so gut wie sicher. Zuvor hatten bereits die anderen Ampelparteien ihre Zustimmung zur Wiederwahl signalisiert.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kritisiert diese Entscheidung scharf und macht deutlich, dass Deutschland ein professioneller agierendes und weniger peinliches Staatsoberhaupt dringend nötig habe. Steinmeier sei bei seiner bisherigen Amtsausübung insbesondere durch Unprofessionalität, mangelnde Neutralität, fehlende Empathie und einen Hang zum Linksextremismus negativ in Erscheinung getreten.

Brandner wörtlich:

„Der Skandal-Bundespräsident Steinmeier ist seines Amtes alles andere als würdig. Egal ob überschwängliche Glückwunschschreiben an das iranische Terrorregime oder Aufrufe zur Teilnahme an linksextremen Veranstaltungen: Steinmeier vertritt mitnichten die Interessen des Volkes und unseres Staates und beschädigt immer wieder die Würde des Amtes. Als AfD stehen wir für die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk, um die demokratische Legitimation des Bundespräsidenten zu erhöhen. Angesichts der Skandale der letzten Jahre bin ich jedoch nicht sicher, ob der Bundespräsident als solcher überhaupt noch eine elementare Aufgabe in unserem Staatswesen übernimmt oder sich längst überflüssig gemacht hat!“

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des...

Weiterlesen

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der der AfD, aufgefallen...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber...

Weiterlesen

Die Gesamtzahl der zum Stichtag 30. September 2020 im Polizeilichen Informationssystem (INPOL-Z) verzeichneten Fahndungsnotierungen mit einem...

Weiterlesen

Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner hat die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen...

Weiterlesen

Mit Erstaunen und Entsetzen hat Stephan Brandner, Mitglied des Ältestenrates für die AfD-Fraktion im Bundestag, zur Kenntnis genommen, dass eine...

Weiterlesen

Auf dem Nachrichtendienst Twitter erklärt der Bundesaußenminister Maas, dass „der Kampf gegen Rechtsextremismus“ weitere konkrete Maßnahmen brauche...

Weiterlesen

Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum...

Weiterlesen