Brandner (AfD): „Diätensenkung längst überfällig und dringend erforderlich!“

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge gekoppelt sind, laut statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Auch für das vierte Quartal werde eine Senkung erwartet.


Stephan Brandner, ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender und AfD-Bundestagsabgeordneter, hält eine deutliche Senkung schon lange für dringend erforderlich und macht deutlich, dass die aktuelle Krise zwingend eine Anpassung der Diäten, aber auch der Bezüge von Ministern, Ministerpräsidenten, Staatssekretären, Bundespräsident und Bundeskanzlerin nach unten erfordere.


„Viele Bürger unseres Landes stehen ob der evident falschen politischen Entscheidungen, die das vollständige Herunterfahren der Wirtschaft beinhalten, vor den Scherben ihrer Existenz. Eine riesige Insolvenzwelle droht uns: Mitarbeiter vor allem im Bereich des Einzelhandels, der Gastronomie, Hotellerie, vieler Dienstleistungen aber auch des produzierenden Gewerbes müssen seit vielen Monaten mit dem geringen Kurzarbeitergeld klarkommen. Kündigungen und Arbeitslosigkeit drohen. Daher ist eine Anpassung sämtlicher Politikerbezüge und natürlich auch der Diäten nach unten zwingend erforderlich. Ich hoffe, dass die Abgeordneten der anderen Fraktionen sich nicht mit der Aussetzung der Anpassung der Diäten im vergangenen Jahr, als auf eine Erhöhung verzichtet wurde, herausreden und zu ihrer Verantwortung stehen!“


Die Bundeswehr darf nur in Einsätze geschickt werden, die dem Frieden und der äußeren Sicherheit Deutschlands dienen. Fast alle aktuellen...

Weiterlesen

Zu den in der vergangenen Nacht gescheiterten "Jamaika-Verhandlungen" äußert sich der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Thüringer...

Weiterlesen

Die Siemens AG stellte heute künftig geplante Änderungen in der Geschäftsstruktur vor. Insgesamt sollen weltweit rund 6.900 Stellen abgebaut werden,...

Weiterlesen

Auch in der 48. Kalenderwoche werden entgegen bisheriger Planungen keine Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden, das hat der...

Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung stellt im Zusammenhang mit ihrer Broschüre "Klima im Wandel - Thüringer Anpassungsinitiative" dar, dass die...

Weiterlesen

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2...

Weiterlesen

Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter in Be­trieb. Dort wer­den al­le...

Weiterlesen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die...

Weiterlesen

Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien...

Weiterlesen