Brandner (AfD): Die Regierenden drehen durch: weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar!

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15km. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdown scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, fordert die sofortige Aufhebung aller Maßnahmen und lehnt selbstverständlich weitere Verschärfungen der geltenden Maßnahmen entschieden ab. Er wünscht sich eine Politik der Vernunft statt der Angst und Panikmache.


„Dass die Bundesregierung und die Landesregierungen in jeglicher Hinsicht versagt haben, ist längst kein Geheimnis mehr. Der angeblich so wichtige Impfstart ist ganz besonders in Thüringen ein Desaster, Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind schutzlos ausgeliefert, werden isoliert und menschenunwürdig untergebracht, die Wirtschaft liegt am Boden und das gesellschaftliche Leben zerfällt zunehmend. Statt mit immer neuen Einschränkungen zu agieren und den sogenannten Lockdown ins Unendliche zu verlängern, muss der Schutz der Risikogruppen im Vordergrund stehen – das fordert die AfD seit nahezu einem Jahr. Die nun geplante Einschränkung des Bewegungsradius, gerade für Familien, die versucht haben, ihren Kindern, die wohl eh die Leidtragendsten der Krise sind, ein paar frohe Stunden im Schnee zu ermöglichen, ist eine hilflose politische Maßnahme ohne Sinn und Verstand. Wer aber die lediglich umbenannte SED in die Regierung wählt, der bekommt auch SED pur: Schikanen, Drangsalierungen, Einsperren“, kommentiert Brandner.

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen

Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter...

Weiterlesen

Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit...

Weiterlesen

Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum Unternehmensstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz wurde in ausschließlich weiblicher...

Weiterlesen

Das sogenannte "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der...

Weiterlesen

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen...

Weiterlesen

Seit April gilt in weiten Teilen Deutschlands eine ‚Maskenpflicht‘ unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Insbesondere für...

Weiterlesen