Brandner (AfD): Die Regierenden drehen durch: weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar!

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15km. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdown scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, fordert die sofortige Aufhebung aller Maßnahmen und lehnt selbstverständlich weitere Verschärfungen der geltenden Maßnahmen entschieden ab. Er wünscht sich eine Politik der Vernunft statt der Angst und Panikmache.


„Dass die Bundesregierung und die Landesregierungen in jeglicher Hinsicht versagt haben, ist längst kein Geheimnis mehr. Der angeblich so wichtige Impfstart ist ganz besonders in Thüringen ein Desaster, Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind schutzlos ausgeliefert, werden isoliert und menschenunwürdig untergebracht, die Wirtschaft liegt am Boden und das gesellschaftliche Leben zerfällt zunehmend. Statt mit immer neuen Einschränkungen zu agieren und den sogenannten Lockdown ins Unendliche zu verlängern, muss der Schutz der Risikogruppen im Vordergrund stehen – das fordert die AfD seit nahezu einem Jahr. Die nun geplante Einschränkung des Bewegungsradius, gerade für Familien, die versucht haben, ihren Kindern, die wohl eh die Leidtragendsten der Krise sind, ein paar frohe Stunden im Schnee zu ermöglichen, ist eine hilflose politische Maßnahme ohne Sinn und Verstand. Wer aber die lediglich umbenannte SED in die Regierung wählt, der bekommt auch SED pur: Schikanen, Drangsalierungen, Einsperren“, kommentiert Brandner.

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag...

Weiterlesen

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die öffentliche Diffamierung von Bundestagsabgeordneten der AfD als „Nazis“ durch eine deutsche Diplomatin zu...

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer...

Weiterlesen

Eines des Haupthemen, mit dem sich die Innenminister auf ihrem Leipziger Treffen am Donnerstag beschäftigen wollen, ist das Kirchenasyl. Nicht nur der...

Weiterlesen

Das Meinungsforschungsinstitut Data 4U hat im Auftrag der Sendung "Panorama - die Reporter" des Fernsehsenders NDR mehr als 2.800 türkischstämmige...

Weiterlesen

Zu Innenminister de Maizières Vorschlag, Ausreisepflichtige mit hohen Geldbeträgen freiwillig zur Ausreise zu bewegen, sagt der Thüringer...

Weiterlesen