Brandner (AfD): Die Zeit für Merkels Drohungen ist abgelaufen!

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“ geben werde. Die Einschränkungen könnten über das 2G-Modell hinausgehen, heißt es weiter.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass die Deutschen sich nicht gefallen lassen müssten, sich Drohungen anzuhören, wie man es nur von einem autoritären Herrscher kenne. Derartige Drohungen seien kein Politikstil, allerdings inzwischen Merkels Art zu regieren. Die Maßnahmen, die ergriffen würden, um immer mehr Menschen zum Impfen zu bewegen, hätten längst den Charakter von Nötigungen und Schikanen: mit rationaler und ergebnisorienierter Politik habe es jedoch nichts zu tun, meint Brandner.

„Als AfD stehen wir für eine Politik der Vernunft, nicht der Panik. Angela Merkel wird nur noch wenige Tage im Amt sein. Ihre Zeit ist abgelaufen. Dass sie dies offenbar nicht wahrhaben will und noch immer Drohungen gegen die Bevölkerung ausspricht, lässt nichts Gutes über ihren geistigen Zustand erahnen. Ich plädiere dafür, die freie Impfentscheidung in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen. Jeder Mensch sollte nach fast zwei Jahren das Risiko einer Infektion mit dem Covid19-Virus kennen und selbst wissen, welche Maßnahmen er ergreifen möchte. Eigenverantwortung ist das Stichwort. Es wird Zeit, endlich den Freiheitstag durchzuführen, statt immer weitere Einschränkungen auf den Plan zu rufen“, so Brandner wörtlich.

Der Bund der Steuerzahler hat die hohe Anzahl der Parlamentarischen Staatssekretäre in der Ampel-Regierung aufgrund der damit in Verbindung stehenden...

Weiterlesen

Unerlaubt nach Deutschland eingereiste Personen werden nur in den seltensten Fällen auch rechtskräftig verurteilt. Das ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

In dem bereits am 7. Mai 2020 eingeleiteten Organstreitverfahren zur Verweigerung des sogenannten Hammelsprungs (Aktenzeichen 2 BvE 3/20), wird das...

Weiterlesen

Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass...

Weiterlesen

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen...

Weiterlesen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der...

Weiterlesen