Brandner (AfD): Die Zeit für Merkels Drohungen ist abgelaufen!

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“ geben werde. Die Einschränkungen könnten über das 2G-Modell hinausgehen, heißt es weiter.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass die Deutschen sich nicht gefallen lassen müssten, sich Drohungen anzuhören, wie man es nur von einem autoritären Herrscher kenne. Derartige Drohungen seien kein Politikstil, allerdings inzwischen Merkels Art zu regieren. Die Maßnahmen, die ergriffen würden, um immer mehr Menschen zum Impfen zu bewegen, hätten längst den Charakter von Nötigungen und Schikanen: mit rationaler und ergebnisorienierter Politik habe es jedoch nichts zu tun, meint Brandner.

„Als AfD stehen wir für eine Politik der Vernunft, nicht der Panik. Angela Merkel wird nur noch wenige Tage im Amt sein. Ihre Zeit ist abgelaufen. Dass sie dies offenbar nicht wahrhaben will und noch immer Drohungen gegen die Bevölkerung ausspricht, lässt nichts Gutes über ihren geistigen Zustand erahnen. Ich plädiere dafür, die freie Impfentscheidung in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen. Jeder Mensch sollte nach fast zwei Jahren das Risiko einer Infektion mit dem Covid19-Virus kennen und selbst wissen, welche Maßnahmen er ergreifen möchte. Eigenverantwortung ist das Stichwort. Es wird Zeit, endlich den Freiheitstag durchzuführen, statt immer weitere Einschränkungen auf den Plan zu rufen“, so Brandner wörtlich.

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des...

Weiterlesen

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der der AfD, aufgefallen...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber...

Weiterlesen

Die Gesamtzahl der zum Stichtag 30. September 2020 im Polizeilichen Informationssystem (INPOL-Z) verzeichneten Fahndungsnotierungen mit einem...

Weiterlesen

Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner hat die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen...

Weiterlesen

Mit Erstaunen und Entsetzen hat Stephan Brandner, Mitglied des Ältestenrates für die AfD-Fraktion im Bundestag, zur Kenntnis genommen, dass eine...

Weiterlesen

Auf dem Nachrichtendienst Twitter erklärt der Bundesaußenminister Maas, dass „der Kampf gegen Rechtsextremismus“ weitere konkrete Maßnahmen brauche...

Weiterlesen

Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum...

Weiterlesen