Brandner (AfD): Direkte Demokratie stärken – Vertrauen des Volkes zurückgewinnen!

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und vor allem der Einfluss des Volkes an vielen Stellen möglich gemacht wird. „Längst haben sich die Altparteien den Staat zur Beute gemacht: es geht Ihnen meist nicht um das Wohl der Bevölkerung, sondern um Klüngel, Eigeninteressen und nicht zuletzt Geld, ja Korruption. Regierungstreue Lobbygruppen werden hofiert und durchfinanziert und die einzige Oppositionspartei wird diffamiert, ausgegrenzt und immer wieder auch Opfer von Anschlägen und Gewalt. Die Medien als vierte Gewalt werden mithilfe großzügiger Geldgeschenke und Zwangsabgaben bei Laune gehalten und deren Berichterstattung so in die für die Regierung richtige Richtung gedrängt. Als Alternative für Deutschland sind wir die einzigen, die demokratische Werte glaubhaft vertreten: wir machen Politik nicht für uns, sondern für die Menschen. Unser Ziel ist es, den demokratischen Rechtsstaat wieder zu dem zu machen, was er eigentlich sein sollte. Wir labern nicht vom Grundgesetz, wir lieben und leben es – jeden Tag! Um das Vertrauen der Menschen in die Politik zurück zu gewinnen, da von den Altparteien in den letzten Jahrzehnten verspielt wurde, ist es zwingend erforderlich, direktdemokratische Elemente auf allen Ebenen zu implementieren und so dem Parteienfilz ein Ende zu setzen!“

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

Zum Stichtag 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsnagehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8...

Weiterlesen

Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Kandidaten für den Vorsitz in drei Fachausschüssen im Bundestag gewählt. Der Erste Parlamentarische...

Weiterlesen

Die grünen Migrations- und Integrationsminister der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bremen fordern, dass die Mittel für...

Weiterlesen

Eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, dass in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 4.009 Vorfälle registriert...

Weiterlesen

Laut der Presseberichterstattung des „Spiegel“ vom vergangenen Wochenende plant das EU-Parlament, die Dublin-Regelungen dahingehend zu verändern,...

Weiterlesen

Während der Festveranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Kultusministerkonferenz wird heute in Berlin die Übergabe der Präsidentschaft an den...

Weiterlesen