Brandner (AfD): Direkte Demokratie stärken – Vertrauen des Volkes zurückgewinnen!

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und vor allem der Einfluss des Volkes an vielen Stellen möglich gemacht wird. „Längst haben sich die Altparteien den Staat zur Beute gemacht: es geht Ihnen meist nicht um das Wohl der Bevölkerung, sondern um Klüngel, Eigeninteressen und nicht zuletzt Geld, ja Korruption. Regierungstreue Lobbygruppen werden hofiert und durchfinanziert und die einzige Oppositionspartei wird diffamiert, ausgegrenzt und immer wieder auch Opfer von Anschlägen und Gewalt. Die Medien als vierte Gewalt werden mithilfe großzügiger Geldgeschenke und Zwangsabgaben bei Laune gehalten und deren Berichterstattung so in die für die Regierung richtige Richtung gedrängt. Als Alternative für Deutschland sind wir die einzigen, die demokratische Werte glaubhaft vertreten: wir machen Politik nicht für uns, sondern für die Menschen. Unser Ziel ist es, den demokratischen Rechtsstaat wieder zu dem zu machen, was er eigentlich sein sollte. Wir labern nicht vom Grundgesetz, wir lieben und leben es – jeden Tag! Um das Vertrauen der Menschen in die Politik zurück zu gewinnen, da von den Altparteien in den letzten Jahrzehnten verspielt wurde, ist es zwingend erforderlich, direktdemokratische Elemente auf allen Ebenen zu implementieren und so dem Parteienfilz ein Ende zu setzen!“

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2...

Weiterlesen

Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter in Be­trieb. Dort wer­den al­le...

Weiterlesen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die...

Weiterlesen

Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien...

Weiterlesen

Seit der Bundestagswahl sind über fünf Wochen vergangen. Noch immer haben weder offizielle Koalitionsverhandlungen begonnen, noch hat der Bundestag...

Weiterlesen