Brandner (AfD): Ein Jahr nach der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten: Rückgängigmachen demokratischer Entscheidungen ist ein einmaliger Tabubruch

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, der damals vor Ort war, erinnert sich:

„Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘ bezeichnen, auf, die sofort die Abgeordneten und in den folgenden Tagen Ministerpräsident Kemmerich und seine Familie massiv unter Druck setzten, bedrohten und mit undemokratischen Mitteln zum Rücktritt zwangen. Aus Südafrika meldete sich sogar Kanzlerin Merkel zu Wort, die das Rückgängigmachen einer demokratischen Wahl anordnete. Ein nie dagewesene Bruch der Verfassung und der Gewaltenteilung. Kemmerich hatte dann, typisch FDP-Politiker, leider nicht das Rückgrat, dem Druck standzuhalten, gab nach kurzer Zeit auf. Dann kam Ramelow zurück, der seit dem als merkelhöriger Kettenhund, mit seiner durch die CDU gestützten linken Kamarilla, in Thüringen herrscht.

Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat und keine Merkelatur. Wir von der AfD setzen uns dafür ein, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder Einzug in die Parlamente halten und abgehobene Sonnenkönige und -königinnen einzig und allein in den Geschichtsbüchern, nicht aber im Bundeskanzleramt und auf Regierungsbänken Platz haben!“

Nachdem ZDF-Intendant Bellut bereits gestern mit Qualitätseinbußen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen drohte, sollten die Beiträge nicht erhöht...

Weiterlesen

Nach dem Zwischenfall beim Flug Angela Merkels zum G 20 Gipfel in Argentinien, der mit einem Linienflug fortgesetzt werden musste, nachdem eine...

Weiterlesen

Wie verschiedene Medien berichten, wurde Til Schweigers Kinoflop „Head full of honey" bereits wieder aus den amerikanischen Kinos verbannt, bevor er...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 11.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen.  

Die...

Weiterlesen

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und...

Weiterlesen

Ohne Unterstützung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz blieb heute ein Antrag der AfD-Fraktion, Justizministerin Barley zum Inhalt ihres...

Weiterlesen

Mittels einer Anfrage an die Bundesregierung wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner herausfinden, welche Zugeständnisse die...

Weiterlesen

Berichte über den Bau eines ‚Millionen-Penthouses‘ für Berlins Erzbischof Koch,  die sehr an die skandalöse Bauplanung und -ausführung des ehemaligen...

Weiterlesen

Wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung, die sich aus einer Antwort auf eine Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergeben, belegen, ist auch...

Weiterlesen

Stephan Harbarth, der erst in der vergangenen Woche zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde und unmittelbar vor seiner Ernennung steht,...

Weiterlesen