Brandner (AfD): Einflussnahmen auf und Rückgängigmachen von Wahlen ist nirgendwo tolerierbar!

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung Joe Bidens als Sieger der Präsidentschaftswahlen der Vereinigten Staaten von Amerika durch den Kongress.

Stephan Brandner, Thüringer Bundestagsabgeordneter der AfD-Fraktion und ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, lehnt jegliche Einflussnahme auf politische Entscheidungen und Wahlergebnisse – insbesondere gewaltsamer Natur – entschieden ab. Das gelte aber nicht nur für die USA, sondern überall und vor allem auch in Deutschland.

Brandner macht hierzu deutlich: „Im Februar 2020 wurde in Thüringen ein gewählter Ministerpräsident und seine Familie durch die Anhänger Merkels und Ramelows sowie Propagandisten in den Medien so lange und so massiv unter Druck gesetzt und bedroht, bis er seinen Rücktritt erklärte. Dieser Vorgang, den nahezu ausschließlich die AfD problematisiert, war einer Demokratie noch unwürdiger, als die Vorfälle in den USA, denn in Deutschland hatten die Undemokraten und Verfassungsbrecher Erfolg – in den USA hingegen nicht. Und gerade die deutschen Politiker und Medien, die nun am lautesten die Demonstranten in den USA verurteilen, waren diejenigen, die sich vor einen knappen Jahr auf die Seite derjenignen gestellt hatten, die den Thüringer Ministerpräsidenten zum Rücktritt zwangen. Diese Heuchler, wie insbesondere der sich nun wieder im Amt befindliche Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow und Bundeskanzlerin Angela Merkel, sollten sich klar darüber sein, dass die Thüringer Demokratie leider nicht stark genug war, um gegen gewaltsame Demonstranten stand zu halten. Für die USA hoffe ich sehr und sehe auch, dass dort ein anderer, nämlich einer Demokratie würdiger Weg gegangen wird.“

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife...

Weiterlesen

Am heutigen Sonntag wurde der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, in Gera zum Direktkandidaten im...

Weiterlesen

Wegen der Korruptionsfälle im Zusammenhang mit der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung, bat der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner...

Weiterlesen

Am 9. Februar 2021 wurde auf dem offiziellen Twitter-Auftritt des Bundesministeriums der Justiz und fu?r Verbraucherschutz ein Videobeitrag zum Thema...

Weiterlesen