Brandner (AfD): Epidemische Lage von nationaler Tragweite sofort beenden – nicht verlängern!

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘. Wie die Medien berichten, plant die sogenannte Große Koalition die Verlängerung des Ausnahmezustandes über den 30. Juni hinaus.


Brandner wörtlich: „Eine Beendigung des Ausnahmezustands, und nichts anderes begründet die epidemische Lage von nationaler Tragweite, ist dringend geboten. Wir brauchen eine Rückkehr zur Freiheit, zur Geltung der Grundrechte, zur Normalität, geöffnete Geschäfte, Hotels und Gastronomie-Betriebe. Es kann nicht sein, dass trotz sinkender Infektionszahlen immer weiter am Ausnahmezustand festgehalten wird. Die Große Koalition hat offensichtlich Gefallen daran gefunden, einen unendlichen Notstand in Deutschland zu haben, der die Grundrechte der Menschen beschneidet. Wir sagen als AfD ganz klar: Schluss damit!“

Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Ausschluss von ungeimpften und negativ getesteten...

Weiterlesen

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen