Brandner (AfD): „Explodierende Erhaltungskosten und Pannen am laufenden Band - Verschleiß und verrottete Zustände, wohin man nur schaut."

Nach dem Zwischenfall beim Flug Angela Merkels zum G 20 Gipfel in Argentinien, der mit einem Linienflug fortgesetzt werden musste, nachdem eine Regierungsmaschine ausgefallen war, fragte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung nach dem allgemeinen Zustand der Flugzeuge des Bundes. 

Die Zahlen zeigen deutlich, dass sich die Anzahl der Beanstandungen bei den Flugzeugen des Bundes in den letzten Jahren massiv erhöht hat. Gab es etwa bei den Flugzeugen des Typs A319 im Jahr 2013 nur 10 Beanstandungen, so waren es im Jahr 2017 39 und im Jahr 2018 sogar 37. Ähnlich zeigt sich die Situation bei den Flugzeugen des Typs A340. Hier stieg die Anzahl der Beanstandungen im Jahr 2015 sprunghaft von 12 auf 32 an und hält sich seitdem auf hohem Niveau. Gleichzeitig stiegen die Erhaltungskosten etwa bei den Flugzeugen des Typs A340 von 4,4 Millionen Euro  im Jahr 2013 auf 15,8 Millionen Euro im Jahr 2018. 

Brandner macht deutlich, dass die Zahlen exemplarisch für den desaströsen Zustand der Bundesregierung und den der Bundeswehr stünden: „Nicht nur die Anzahl der Pannen explodiert - auch die Reparatur- und Erhaltungskosten haben sich vervielfacht. Trotz des Aufwandes in vielfacher Millionenhöhe ist es nach 13 Jahren Merkelregierung nicht einmal mehr möglich, mit bundeseigen Flugzeugen zuverlässig zu reisen. Die Bundesregierung blamiert sich und unser Land auch hier und ruiniert den ehemals guten Ruf Deutschlands wo es nur geht: Verschleiß und verrottete Zustände, wohin man nur schaut. Nirgendwo ist auch nur im Ansatz eine politische Strategie zu erkennen: Dafür steht der Zustand der Flugbereitschaft, also einer deutschen Visitenkarte, exemplarisch. Es würde mich nicht wundern, wenn Merkel und ihre Helfer in Zukunft noch häufiger Linienflüge nutzen müssten, weil die Flugzeuge der Bundesregierung nicht einsatzbereit sind.“ 

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des...

Weiterlesen

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der der AfD, aufgefallen...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber...

Weiterlesen

Die Gesamtzahl der zum Stichtag 30. September 2020 im Polizeilichen Informationssystem (INPOL-Z) verzeichneten Fahndungsnotierungen mit einem...

Weiterlesen