Brandner (AfD): „Explodierende Erhaltungskosten und Pannen am laufenden Band - Verschleiß und verrottete Zustände, wohin man nur schaut."

Nach dem Zwischenfall beim Flug Angela Merkels zum G 20 Gipfel in Argentinien, der mit einem Linienflug fortgesetzt werden musste, nachdem eine Regierungsmaschine ausgefallen war, fragte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung nach dem allgemeinen Zustand der Flugzeuge des Bundes. 

Die Zahlen zeigen deutlich, dass sich die Anzahl der Beanstandungen bei den Flugzeugen des Bundes in den letzten Jahren massiv erhöht hat. Gab es etwa bei den Flugzeugen des Typs A319 im Jahr 2013 nur 10 Beanstandungen, so waren es im Jahr 2017 39 und im Jahr 2018 sogar 37. Ähnlich zeigt sich die Situation bei den Flugzeugen des Typs A340. Hier stieg die Anzahl der Beanstandungen im Jahr 2015 sprunghaft von 12 auf 32 an und hält sich seitdem auf hohem Niveau. Gleichzeitig stiegen die Erhaltungskosten etwa bei den Flugzeugen des Typs A340 von 4,4 Millionen Euro  im Jahr 2013 auf 15,8 Millionen Euro im Jahr 2018. 

Brandner macht deutlich, dass die Zahlen exemplarisch für den desaströsen Zustand der Bundesregierung und den der Bundeswehr stünden: „Nicht nur die Anzahl der Pannen explodiert - auch die Reparatur- und Erhaltungskosten haben sich vervielfacht. Trotz des Aufwandes in vielfacher Millionenhöhe ist es nach 13 Jahren Merkelregierung nicht einmal mehr möglich, mit bundeseigen Flugzeugen zuverlässig zu reisen. Die Bundesregierung blamiert sich und unser Land auch hier und ruiniert den ehemals guten Ruf Deutschlands wo es nur geht: Verschleiß und verrottete Zustände, wohin man nur schaut. Nirgendwo ist auch nur im Ansatz eine politische Strategie zu erkennen: Dafür steht der Zustand der Flugbereitschaft, also einer deutschen Visitenkarte, exemplarisch. Es würde mich nicht wundern, wenn Merkel und ihre Helfer in Zukunft noch häufiger Linienflüge nutzen müssten, weil die Flugzeuge der Bundesregierung nicht einsatzbereit sind.“ 

Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt hat und zudem...

Weiterlesen

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die...

Weiterlesen

In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem...

Weiterlesen

Im Jahr 2023 kam es an Bahnhöfen und in Zügen zu deutlich mehr sexuellen Übergriffen als in den Jahren zuvor. Dies ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer...

Weiterlesen

Aus der Sprengung der Nordstream-2-Pipelines resultiert nach Aussage der Bundesregierung kein Schaden für Deutschland. Das ergibt sich aus der Antwort...

Weiterlesen

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar...

Weiterlesen

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen