Brandner (AfD): „Frau Merkel: Holen Sie unsere Soldaten nach Hause!“

Die Bundeswehr darf nur in Einsätze geschickt werden, die dem Frieden und der äußeren Sicherheit Deutschlands dienen. Fast alle aktuellen Bundeswehreinsätze außerhalb Europas erfolgen aber weder im deutschen Interesse, noch haben sie zu dauerhaftem Frieden in den jeweiligen Regionen beigetragen oder werden dies tun. Besonders augenscheinlich wird diese Kluft beim Einsatz in Afghanistan, der mittlerweile 56 deutschen Soldaten das Leben kostete.

 

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, fordert die sofortige Rückholung und Heimkehr der deutschen Soldaten:

 

"Die Einsätze der Bundeswehr außerhalb Europas besitzen keine hinreichende Legitimation, sie dienen auch nicht deutschen Interessen, sondern den geopolitischen Strategien der USA oder allenfalls vermeintlichen Bündniszwängen. Egal, ob in Afghanistan, in Ost- und Westafrika, im Irak, in Syrien oder sonst wo - stets ließen sich deutsche Regierungen in die Konflikte drängen, ohne dem Ziel eines dauerhaften und stabilen Friedens in der Region näher zu kommen. Die Staatlichkeit in den Einsatzgebieten ist im Gegenteil inzwischen meist völlig zerfallen, zurück blieben und bleiben Krisenherde, die zu einem dauerhaften Sicherheitsrisiko geworden sind.

 

Deutschland darf sich nicht länger an fragwürdigen Einsätzen beteiligen. Um es ganz klar zu sagen: Unsere Soldaten sollten jetzt und sofort zurückgeholt werden! Es dürfen für mehr als fragwürdige Einsätze keine deutschen Soldaten mehr geopfert werden. Wer die Einsätze mit der 'Sicherheit Deutschlands' begründet, der führt die Bürger hinters Licht und riskiert grundlos das Leben der Soldaten. Die Sicherheit Deutschlands verlangt eine starke Außengrenze und nur dort kann sie auch gewährleistet werden. Die Bundeswehr ist ausschließlich zur Verteidigung unseres Landes oder für wahre Bündnisfälle da. Sie ist aber keine Krisenfeuerwehr für die ganze Welt!"

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen