Brandner (AfD): „Frau Merkel: Holen Sie unsere Soldaten nach Hause!“

Die Bundeswehr darf nur in Einsätze geschickt werden, die dem Frieden und der äußeren Sicherheit Deutschlands dienen. Fast alle aktuellen Bundeswehreinsätze außerhalb Europas erfolgen aber weder im deutschen Interesse, noch haben sie zu dauerhaftem Frieden in den jeweiligen Regionen beigetragen oder werden dies tun. Besonders augenscheinlich wird diese Kluft beim Einsatz in Afghanistan, der mittlerweile 56 deutschen Soldaten das Leben kostete.

 

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, fordert die sofortige Rückholung und Heimkehr der deutschen Soldaten:

 

"Die Einsätze der Bundeswehr außerhalb Europas besitzen keine hinreichende Legitimation, sie dienen auch nicht deutschen Interessen, sondern den geopolitischen Strategien der USA oder allenfalls vermeintlichen Bündniszwängen. Egal, ob in Afghanistan, in Ost- und Westafrika, im Irak, in Syrien oder sonst wo - stets ließen sich deutsche Regierungen in die Konflikte drängen, ohne dem Ziel eines dauerhaften und stabilen Friedens in der Region näher zu kommen. Die Staatlichkeit in den Einsatzgebieten ist im Gegenteil inzwischen meist völlig zerfallen, zurück blieben und bleiben Krisenherde, die zu einem dauerhaften Sicherheitsrisiko geworden sind.

 

Deutschland darf sich nicht länger an fragwürdigen Einsätzen beteiligen. Um es ganz klar zu sagen: Unsere Soldaten sollten jetzt und sofort zurückgeholt werden! Es dürfen für mehr als fragwürdige Einsätze keine deutschen Soldaten mehr geopfert werden. Wer die Einsätze mit der 'Sicherheit Deutschlands' begründet, der führt die Bürger hinters Licht und riskiert grundlos das Leben der Soldaten. Die Sicherheit Deutschlands verlangt eine starke Außengrenze und nur dort kann sie auch gewährleistet werden. Die Bundeswehr ist ausschließlich zur Verteidigung unseres Landes oder für wahre Bündnisfälle da. Sie ist aber keine Krisenfeuerwehr für die ganze Welt!"

Der nächste Fall von Vetternwirtschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aufgedeckt: so zahlt der NDR seit April 2018 für seine Regionalwelle...

Weiterlesen

Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung...

Weiterlesen

Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie...

Weiterlesen

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv –...

Weiterlesen

Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt...

Weiterlesen

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum...

Weiterlesen

Eine Sendung im bayerischen Rundfunk sollte die Akzeptanz des Genderns fördern. Im Ergebnis zeigte sich jedoch ein gegenteiliger Effekt. Die...

Weiterlesen

Auf dem Rollfeld des Düsseldorfer Flughafens zeigten mehrere Arbeiter den sogenannten ISIS-Gruß. Gleichzeitig werden deutsche Schwimmbäder zu...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser warnt vor Protesten infolge von Preiserhöhungen, Inflationen und der Angst vor einer Energiekrise. Sicherheitsbehörden...

Weiterlesen

Im thüringischen Landkreis Greiz mahnt Landrätin Schweinsburg an, dass die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen ausgereizt seien. Zudem würden...

Weiterlesen