Brandner (AfD): „Frau Merkel: Weg mit CSU-Minister Schmidt! Und am besten gehen Sie gleich mit!“

Offenbar entgegen Vereinbarungen innerhalb der amtierenden Regierung hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt in Brüssel einer Verlängerung der Glyphosatzulassung zugestimmt und sich damit gegenüber dem Noch-Koalitionspartner SPD, aber auch gegenüber der Bundeskanzlerin einen beispiellosen Affront geleistet.

Für Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kann dies nur eine Konsequenz haben:

„Schmidt muss sofort seines Amtes enthoben werden, will sich die Kanzlerin des größten EU-Landes auch nur einen Rest von Autorität bewahren. Während die ganze Welt voll Sorge auf die Stabilitätsverhältnisse des politischen Deutschlands schaut, spielt der Landwirtschaftsminister den Cheflobbyisten und macht seiner Klientel noch einmal ein Weihnachtsgeschenk, bevor er in der politischen Versenkung verschwindet.

Frau Merkel, Ihr Minister ist untragbar, sein Rauswurf nun tatsächlich einmal `alternativlos`. Am besten, Sie gehen gleich mit!"

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife...

Weiterlesen

Am heutigen Sonntag wurde der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, in Gera zum Direktkandidaten im...

Weiterlesen

Wegen der Korruptionsfälle im Zusammenhang mit der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung, bat der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner...

Weiterlesen

Am 9. Februar 2021 wurde auf dem offiziellen Twitter-Auftritt des Bundesministeriums der Justiz und fu?r Verbraucherschutz ein Videobeitrag zum Thema...

Weiterlesen

Wie sich aus den Antworten der Bundesregierung auf mehrere Nachfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung...

Weiterlesen