Brandner (AfD): Freiheitstag statt dauerhafter Ausnahmezustand!

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.

„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom heutigen Tage stand auch der Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission  "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstitutes belegt, fühlt sich die deutliche Mehrheit der Deutschen von der sogenannten...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Bundesrepublik Deutschland bereit erklärt, die Asylverfahren von 60 sogenannten „Bootsflüchtlingen“ auf...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Weiterlesen

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen