Brandner (AfD): „Gegen massenhafte Messerstechermigration helfen keine Messerverbote und kein Messerregister!"

Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten Messerangriffe“. Die Messerangriffe würden, so heißt es weiter, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung beeinflussen. Geplant sei etwa, dass das Mitführen von Messern mit einer Klingenlänge von über sechs Zentimetern verboten werden soll. 

 

Der AfD- Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner macht deutlich, dass Vorschriften dieser Art nur auf den ersten Blick wirkungsvoll erscheinen. „Jeder weiß, dass wir dieses Problem vor 2015 nicht hatten und der Grund für den starken Anstieg von Messerstechereien die massenhafte Messermigration ist. Nun so zu tun, als würde ein Verbot das Problem lösen, ist pure Heuchelei. Kein Einziger wird sich davon beeindrucken oder von Straftaten abhalten lassen. Der nächste panische Schritt der Altparteien wird dann wohl ein Messerregister sein. Die Altparteien sehen nun endlich ein, dass unsere Forderung nach einer wirksamen Bekämpfung von Messerstraftaten umgesetzt werden muss. Wie so oft ist es aber fast zu spät“, so Brandner abschließend. Stephan Brandner war deutschlandweit einer der ersten Politiker, der damals noch im Thüringer Landtag, auf die Gefahr der Messerstechereien hinwies.  Auch im Deutschen Bundestag hat er bereits mit Hilfe eines Plenarantrages, der unter seiner Federführung erstellt wurde, die Bundesregierung aufgefordert, deutschlandweit Maßnahmen zur Verhinderung von Straftaten unter Zuhilfenahme von Messern zu ergreifen.

Wie eine aktuelle Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstitutes belegt, fühlt sich die deutliche Mehrheit der Deutschen von der sogenannten...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Bundesrepublik Deutschland bereit erklärt, die Asylverfahren von 60 sogenannten „Bootsflüchtlingen“ auf...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Weiterlesen

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen