Brandner (AfD): Geht doch - Grenzschließungen funktionieren: Rund 21.000 Zurückweisungen in zwei Tagen

Deutschland hat sich entschlossen, die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen bis auf weiteres auszusetzen. Faktisch seien die sogenannten humanitären Aufnahmen bereits am vergangenen Freitag zum Erliegen gekommen. Des Weiteren seien rund 21.000 Personen in zwei Tagen an den deutschen Außengrenzen zurückgewiesen worden.


Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Bundesvorsitzender, macht deutlich, dass die Mär von den Grenzen, die nicht geschlossen werden könnten, damit ein für alle Mal widerlegt sei: "Seit knapp fünf Jahren heißt es, die Grenzen ließen sich nicht schützen, ein effektiver Grenzschutz sei unmöglich. Wie wir sehen, war dies schlicht gelogen. Die Grenzen können geschützt werden, wenn man es nur will. Als AfD werden wir darauf hinwirken, dass dieser Zustand auch in Zukunft beibehalten wird und unsere Grenzen vor illegalen Einwanderern geschützt werden!"

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das...

Weiterlesen

Dass es um die Durchsetzung des Rechts in Deutschland nicht allzu gut gestellt ist, haben auch die Bundesregierung und die Landesregierungen...

Weiterlesen

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten....

Weiterlesen

Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen...

Weiterlesen