Brandner (AfD): Härteres Vorgehen gegen Messerstecher zwingend erforderlich - wir fordern das schon lange!

Nach mehreren weiteren tödlichen Messerdelikten, begangen durch sogenannte Zuwanderer, fordert nun auch der Innenminister Nordrhein-Westfalens Herbert Reul ein härteres Vorgehen gegen Messerstraftäter.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass die AfD dies schon seit mehreren Jahren fordert: „Die Altparteienpolitiker haben die Gefahr durch Messerstecher, die seit 2015 und der ungeregelten Einwanderung immer größer wird, nie ernst genommen. Wäre auch hier auf die AfD gehört worden, hätte viel Leid, hätten viele Opfer und Tote vermieden werden können. Reul ist nun der erste Altparteienpolitiker, der sich hier nach vorn wagt und damit einen wichtigen Schritt geht - leider sehr, sehr spät. Als AfD sind wir jedoch die einzigen, die glaubhaft gegen Messerstraftaten vorgehen wollen. Selbst die Erfassung derartiger Vorgänge in der Statistik stellt für die Regierenden ein riesiges Problem dar: es scheint, als wolle man die Wahrheit verbergen, um keine ernsthaften Maßnahmen ergreifen zu müssen. Für uns steht fest: Wer ein Messer als Waffe einsetzt, der nimmt auch den Tod seines Gegenübers billigend in Kauf!“

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das...

Weiterlesen

Dass es um die Durchsetzung des Rechts in Deutschland nicht allzu gut gestellt ist, haben auch die Bundesregierung und die Landesregierungen...

Weiterlesen

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten....

Weiterlesen

Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen...

Weiterlesen