Brandner (AfD): „Impfpflicht für Migranten statt für Schulkinder!"

Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer Geldstrafe bei Zuwiderhandlung von bis zu 2.500 Euro. Derzeit seien lediglich 93%, statt 95%, die notwendig wären, um die Krankheit auszurotten, der Kinder gegen Masern geimpft.

  Aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt sich, dass mit Abstand die meisten Masernfälle je 1.000 Einwohner deutschlandweit im Jahr 2017 im Stadtkreis Duisburg (0,6685 Fälle je 1.000 Einwohner) gezählt wurden, gefolgt von Baden-Baden (0,1279 Fälle je 1.000 Einwohner) und Essen (0,1114 Fälle je 1.000 Einwohner).

  Stephan Brandner, der umfassende Informationen für Eltern einer Impfpflicht vorzieht, stellt fest, dass insbesondere ungeimpfte und bereits bei der Einreise erkrankte Migranten ein erhebliches Risiko darstellten, das aber in Spahns Zwangsplänen keine Rolle zu spielen scheine: „Duisburg hat eine Ausländerquote von über 20%, auch Baden-Baden und Essen sind Städte mit einem hohen Migrantenanteilen. Ich fordere das Bundesgesundheitsministerium auf, die Augen nicht davor zu verschließen, dass offene Grenzen zu einem Anstieg von Erkrankungen führen. Eine Impfpflicht für hiesige Kinder ist nicht der richtige Weg, Migranten müssen gründlich untersucht und geimpft werden!“

Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass...

Weiterlesen

Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro)...

Weiterlesen

Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit länger Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten...

Weiterlesen

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute...

Weiterlesen

Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellte heute den Bericht der Fachkommission Fluchtursachen vor. Die...

Weiterlesen

Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz hat verkündet, dass er nun doch nicht als Direktkandidat für die SPD bei der Bundestagswahl im...

Weiterlesen

Innenminister Seehofer warnt in einem Interview mit der dpa, „dass die Migrationszahlen wieder deutlich steigen, insbesondere auf der Balkanroute.“...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat sich diese die drei...

Weiterlesen

Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu...

Weiterlesen