Brandner (AfD): „Impfpflicht für Migranten statt für Schulkinder!"

Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer Geldstrafe bei Zuwiderhandlung von bis zu 2.500 Euro. Derzeit seien lediglich 93%, statt 95%, die notwendig wären, um die Krankheit auszurotten, der Kinder gegen Masern geimpft.

  Aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt sich, dass mit Abstand die meisten Masernfälle je 1.000 Einwohner deutschlandweit im Jahr 2017 im Stadtkreis Duisburg (0,6685 Fälle je 1.000 Einwohner) gezählt wurden, gefolgt von Baden-Baden (0,1279 Fälle je 1.000 Einwohner) und Essen (0,1114 Fälle je 1.000 Einwohner).

  Stephan Brandner, der umfassende Informationen für Eltern einer Impfpflicht vorzieht, stellt fest, dass insbesondere ungeimpfte und bereits bei der Einreise erkrankte Migranten ein erhebliches Risiko darstellten, das aber in Spahns Zwangsplänen keine Rolle zu spielen scheine: „Duisburg hat eine Ausländerquote von über 20%, auch Baden-Baden und Essen sind Städte mit einem hohen Migrantenanteilen. Ich fordere das Bundesgesundheitsministerium auf, die Augen nicht davor zu verschließen, dass offene Grenzen zu einem Anstieg von Erkrankungen führen. Eine Impfpflicht für hiesige Kinder ist nicht der richtige Weg, Migranten müssen gründlich untersucht und geimpft werden!“

Allein auf dem Erfurter Anger kam es im vergangenen Jahr zu 1.353 Strafanzeigen, die Anzahl der Betäubungsmitteldelikte stieg um mehr als 100 Prozent....

Weiterlesen

Auf Bitte des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz derzeit damit, in der Abstimmung mit...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die Äußerungen von Bundesminister Seehofer, die AfD sei „staatszersetzend“,...

Weiterlesen

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen