Brandner (AfD): In unseren Städten ist kein Platz für plündernde, zerstörende und schlagende Migranten!

Einige Tage nach den Ausschreitungen in Frankfurt diskutieren Forscher über die Hintergründe der Gewalteskalationen, die an den vergangenen Wochenenden immer wieder beobachtet werden konnten. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sind Erklärungen, die Langeweile oder Perspektivlosigkeit als Argumente benennen, schlechte Ausreden. Gefragt sei viel mehr ein hartes Durchgreifen des Staates, der klar machen müsse, dass in unserer Gesellschaft für Zerstörung, Plünderung und Gewalt kein Platz sei. Die Ausschreitungen jetzt auch noch zu verharmlosen, führe nur dazu, dass wir uns auch an den kommenden Wochenenden darauf einstellen müssten, immer wieder Gewaltausbrüche in Innenstädten erleben zu müssen: „Die Zeit der Kuschelpädagogik und des Verständnisses muss vorbei sein. Zerstörer dürfen nicht geduldet und gegen Randalierer und Plünderer muss mit aller Härte vorgegangen werden. Immer wieder werden auch Polizisten in diesem Zusammenhang verletzt, was völlig inakzeptabel ist. Viele der Beteiligten haben einen migrantischen Hintergrund und zeigen mit ihrem Verhalten deutlich auf, dass sie keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Umfassende Abschiebungen oder Haftstrafen sind das Gebot der Stunde!“

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen

Im Rahmen der „Europäischen Mobilitätswoche" kann man in Gera eine Woche lang mit dem eigenen Kraftfahrzeug- Zulassungsschein Bus und Straßenbahn...

Weiterlesen