Brandner (AfD): Islamismus endlich ernst nehmen und bekämpfen!

Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter soll im Jahr 2015 eingereist sein, für den "Islamischen Staat" (IS) gearbeitet haben und wegen "Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" zu fast drei Jahren Haft verurteilt worden sein.

 

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, verurteilt aufs Schärfste, dass der abgelehnte Asylbewerber sich noch immer in Deutschland aufhielt: „Der Mord hätte mit einfachen Mitteln verhindert werden können – das Opfer kam zu Tode, weil die Verantwortlichen nicht in der Lage sind, Recht und Gesetz durchzusetzen. Oder wollen sie es etwa gar nicht? Diese Zustände sind jedenfalls untragbar und zeigen einmal mehr, dass Islamismus in Deutschland nicht ernst genommen wird. Trotzdem bleibt der Aufschrei der Politik aus: Bei islamistischem Terror hält man sich hierzulande beide Ohren und Augen zu und tut so, als wäre nichts. Als AfD fordern wir eine Kehrtwende der Politik, die endlich sämtliche Formen des Extremismus wirkungsvoll bekämpft!“

Wie Medien berichten, hat das Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken. Besonders stark...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der...

Weiterlesen

Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2024 gab der Bund Steuergeld in Höhe von 785.571.093,89 Euro an DAX-Unternehmen. Dabei handelt es sich im Vergleich zum Vorjahr um eine...

Weiterlesen

Ein Rentner veröffentlicht auf der Plattform X einen Beitrag, in dem er Vizekanzler Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Daraufhin erstattet...

Weiterlesen

Die Union hat heute dafür gesorgt, dass die Anträge der AfD-Fraktion in nahezu sämtlichen Bundestagsausschüssen von der Tagesordnung genommen werden...

Weiterlesen

In Thüringen wurde der seit Jahren gesuchte Linksextremist und Rädelsführer der linksextremen Szene, Johann Guntermann, festgenommen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, die Regelungen zur Entschädigung bei zu Unrecht erlittener Haft zu...

Weiterlesen

Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt hat und zudem...

Weiterlesen

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die...

Weiterlesen