Brandner (AfD): Keine Hetze gegen die AfD, schon gar nicht auf Steuerzahlerkosten!

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung umfangreich Publikationen, Projekte und Veranstaltungen, die sich ausdrücklich gegen die Partei Alternative für Deutschland, einzelne Personen und die Fraktionen richten. Besonders geschmacklose Beispiele sind die Förderung einer Veranstaltung mit dem Namen „Olaf Sundermeyer: ‘Gauland - Die Rache des alten Mannes‘, oder die Finanzierung einer Publikation mit dem Namen „Auseinandersetzung mit dem Weltbild und politischen Visionen von Björn Höcke – Eine Buchrezension“, für die ganze 347.806,55  Euro Steuergelder eingesetzt wurden.

Stephan Brandner macht deutlich, dass die Finanzierung derartiger Projekte durch Steuergelder nicht nur dem Neutralitätsgebot widerspreche, sondern auch ein Affront gegen Millionen von Wählern der Alternative für Deutschland und freiheitlich-konservative Bürger sei, die mit ihren hart erwirtschafteten Steuergeldern nun die Hetze gegen die einzige Opposition bezahlen müssten.

„Es ist inzwischen Normalität geworden, dass Steuergelder in horrender Höhe eingesetzt werden, um gegen die AfD plump Stimmung zu machen. Ähnliche Maßnahmen gegen die anderen im Bundestag vertretenen Parteien, gibt es hingegen – gottseidank – nicht. Von Gleichbehandlung also keine Spur, nutzt man nahezu alle Möglichkeiten und Mittel, um gegen uns vorzugehen. Die Nutznießer sind dabei die üblichen Verdächtigen: Kirchen, Gewerkschaften und Landesinstitutionen, die auf diese Weise ihre Stuhlkreise finanzieren!“

Medienberichten soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden...

Weiterlesen

Wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute auf dem Nachrichtendienst Twitter bekanntgab, wolle „der Bundestag“...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die...

Weiterlesen

Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die offenbar seit...

Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Muttersprache wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ein Ende des...

Weiterlesen

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer...

Weiterlesen

Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen...

Weiterlesen

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen