Brandner (AfD) leitet Delegationsreise des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz nach Albanien und in den Kosovo!

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer Delegationsreise nach Tirana, Durres und Pristina teilnehmen. Auf dem Programm stehen wichtige Termine, etwa mit dem albanischen Ministerpräsidenten Rama, der Justizministerin Gjonaj, dem Außenminister Bushati und dem Parlamentspräsidenten Ruci. Da ab dem Jahr 2019 Beitrittsgespräche zwischen der EU und Albanien stattfinden sollen, befindet sich der Staat derzeit im Umbruch. „Ich persönlich habe seit einem privaten Albanienurlaub vor einiger Zeit dieses interessante Land und seine Bewohner schätzen gelernt und mich auch schon zweimal mit dem albanischen Botschafter in Berlin getroffen. Aber auch für jeden anderen Rechts- und Justizpolitiker ist Albanien, vor allem die umfängliche Justizreform, von großer Bedeutung. Von den Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaft verspreche ich mir zahlreiche Erkenntnisse", so der Delegationsleiter Brandner. 

Im Kosovo werden die Themenbereiche der Rechtsstaatlichkeit und dem Zusammenleben unterschiedlicher Religionsgemeinschaften im Mittelpunkt der Diskussion stehen. „Seit einigen Jahren wird die saudi-arabisch finanzierte Islamisierung des Kosovos - aber auch Albaniens - zunehmend zu einem Sicherheitsrisiko. Es wird interessant sein, zu erfahren, wie der Staat gegen derartige Bestrebungen vorgeht", so Brandner abschließend.

Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.


Stephan Brandner,...

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