Brandner (AfD): Linksextremismus darf nicht ignoriert werden!

Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2021 zeigt, dass in der linksextremen Szene ein Zuwachs um knapp 1,2 Prozent auf nunmehr 34.700 Menschen beobachtet werden muss. Außerdem lag der Anteil der Linksextremisten, die Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele ausüben oder dies billigen, im vergangenen Jahr bei knapp 30 Prozent.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass die Bundesregierung keinerlei Anstalten unternähme, wirkungsvoll gegen den Linksextremismus vorzugehen.

Brandner erklärt wörtlich:

„Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind. Während unvertretbar hohe Beträge in die Bekämpfung des rechten Extremismus gepumpt werden, wird der linke Extremismus einfach ignoriert. Es gibt keine ernstzunehmenden Initiativen dagegen, es werden kaum Mittel bereitgestellt und eine glaubwürdige Distanzierung der Bundesregierung von der linksextremen Szene findet nicht statt. Ganz im Gegenteil werden linksextreme Vorhaben auch noch gefördert. Für die AfD steht fest: jeder Extremismus muss bekämpft werden – egal ob links, rechts oder islamistisch.“

Den Entwurf eines Stiftungsgesetzes, der zwischen der Ampelregierung, CDU und den Linken ausgekungelt worden sein soll, bewertet Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen das Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND)...

Weiterlesen

Berlin, 8. September 2023.  Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 30.08.2023 beim Bundesverfassungsgericht eine weitere Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Hintergrund...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler...

Weiterlesen

Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach...

Weiterlesen

An drei Stromtrassen der Deutschen Bahn brannte es im Hamburger Stadtgebiet. Auf der linksextremen Website „indymedia“ tauchte ein Bekennerschreiben...

Weiterlesen

Die radikalen Klimakriminellen, die in Berlin das Grundgesetzdenkmal des jüdischen Künstlers Karavan beschmiert hatten, wurden freigesprochen und...

Weiterlesen

Der ehemalige Lehrerpräsident Kraus stellt klar: Gendern verdummt die Kinder.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen