Brandner (AfD): Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“ herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden „gezielt“ ausgesucht. Der Schritt zur „gezielten Tötung“ sei nicht mehr undenkbar.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich wenig überrascht über diese Erkenntnis: „Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert und von allen Altparteien gehätschelt. Erst kürzlich wurde gefordert, die Antifa institutionalisiert zu finanzieren, die sogenannten Recherchenetzwerke, die nichts anderes als private Spitzelvereine sind, werden gelobt und der gewalttätige Mob in Stuttgart als Partyszene verharmlost. In einem solchen Umfeld gedeihen Gewalt und Hass gegen alles was konservativ und vernünftig ist. Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz zu dieser Erkenntnis kommt, ist zwar schön, aber viel zu spät. Nicht zuletzt ist auch die einseitige Ausrichtung und der politische Missbrauch des Verfassungsschutzes selbst verantwortlich für diese Zustände in Deutschland.“

Am gestrigen Samstag bekam der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und...

Weiterlesen

Mit seinem Urteil zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure hat der EuGH die feindliche Haltung der EU gegen die Freien Berufe in Deutschland...

Weiterlesen

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages am Mittwoch war auch der Gesetzentwurf der Alternative für Deutschland zur Aufhebung...

Weiterlesen

Die SPD-Abgeordnete Christine Lambrecht soll Nachfolgerin der scheidenden Justizministerin Katarina Barley werden. Der AfD-Bundestagsabgeordnete...

Weiterlesen

Nachdem sich die Bundesregierung über Jahre hinweg geweigert hatte, die landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Beamten in den Bundesbehörden...

Weiterlesen

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen,...

Weiterlesen

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Weiterlesen

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Weiterlesen

Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer...

Weiterlesen

Obwohl der linke Ministerpräsident Ramelow den „Pakt für den Rechtsstaat“ unterzeichnet hat, werden in Thüringen statt der 437 neuen Stellen im...

Weiterlesen