Brandner (AfD): Marina Weisband als Rednerin bei Gedenkstunde unzumutbar und klarer Tabubruch!

Mit Erstaunen und Entsetzen hat Stephan Brandner, Mitglied des Ältestenrates für die AfD-Fraktion im Bundestag, zur Kenntnis genommen, dass eine Grünen-Politikerin, die zudem Bundesgeschäftsführerin der Piratenpartei war und sich durch regelmäßige Beschimpfungen und Verleumdungen der AfD einen Namen gemacht hat, Marina Weisband, zu der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Januar 2021 als Rednerin eingeladen wurde. 

„Der Ältestenrat wurde durch das Präsidium des Bundestages, in dem die AfD durch rechtswidriges Verhalten der anderen Parteien nicht vertreten ist, in die Auswahl der Redner nicht einbezogen und überrumpelt. Es dürfte ein Novum sein, dass ein Redner dem Ältestenrat und dem Parlament in absolutistischer Weise oktroyiert wurde und so eine aktive Politikerin eine Gedenkstunde für plumpen Wahlkampf nutzen kann. Offenbar haben es die teilweise noch bürgerlichen Vertreter Schäuble, Friedrich und Kubicki verpennt und sich von Linken und Grünen überrumpeln lassen. Weisband betätigt sich als übele Hetzerin gegen alles Bürgerliche, Vernünftige. So agitiert sie auch gegen die AfD. Für jeden politisch Klardenkenden ist Weisband als Rednerin eine Zumutung. Mit ihr wird dieser Gedenktag bedauerlicherweise parteipolitisch instrumentalisiert. Ich hoffe sehr und fordere, dass ihre Einladung noch rückgängig gemacht wird.“

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen

Im Rahmen der „Europäischen Mobilitätswoche" kann man in Gera eine Woche lang mit dem eigenen Kraftfahrzeug- Zulassungsschein Bus und Straßenbahn...

Weiterlesen