Brandner (AfD): Marodierende Linksextremisten greifen Jenaer Polizisten an – Hartes Durchgreifen nötig!

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als Barrikaden gegen Polizisten angezündet sowie Steine und Silvesterraketen auf Polizisten gefeuert.

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner, zu dessen Betreuungskreis Jena zählt, macht deutlich, dass die ganze Härte des Rechtsstaates nötig sei, um die linksextremen marodierenden Banden, gerade in Jena, in den Griff zu bekommen.

„Es kann nicht sein, dass die linke Thüringer Regierung weiterhin die Augen vor linksextremer Gewalt verschließt. Linksextreme Gewalteskalationen sind beinahe an der Tagesordnung, der Hass gegen alles Bürgerliche, Vernünftige und nicht zuletzt die Polizei wird offen zur Schau gestellt und sogar in den Landtag transportiert. Das darf nicht weiter toleriert werden!“

Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu...

Weiterlesen

Wie die AfD- hält auch die FDP-Bundestagsfraktion die „Bundesnotbremse“ für verfassungswidrig, weshalb beide Fraktionen und auch die der Linken mit...

Weiterlesen

Ab dem 1. Juli wird es für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben. Es handelt sich wohl um die erste Senkung der...

Weiterlesen

Am gestrigen Montag soll die Polizei die Privatwohnung, das Büro sowie das Auto des Weimarer Richters durchsucht haben, der Anfang April einen...

Weiterlesen

Nachdem mehrere Schauspieler Kritik an der aktuellen Regierungspolitik geübt haben, droht ihnen nun nach der sozialen Ächtung, die bereits seit der...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag hat der Bundesrat den Weg für die Gesetzesänderung des Infektionsschutzgesetzes, die massive Beschränkungen der Grundrechte...

Weiterlesen

Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des...

Weiterlesen

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen