Brandner (AfD): Marodierende Linksextremisten greifen Jenaer Polizisten an – Hartes Durchgreifen nötig!

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als Barrikaden gegen Polizisten angezündet sowie Steine und Silvesterraketen auf Polizisten gefeuert.

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner, zu dessen Betreuungskreis Jena zählt, macht deutlich, dass die ganze Härte des Rechtsstaates nötig sei, um die linksextremen marodierenden Banden, gerade in Jena, in den Griff zu bekommen.

„Es kann nicht sein, dass die linke Thüringer Regierung weiterhin die Augen vor linksextremer Gewalt verschließt. Linksextreme Gewalteskalationen sind beinahe an der Tagesordnung, der Hass gegen alles Bürgerliche, Vernünftige und nicht zuletzt die Polizei wird offen zur Schau gestellt und sogar in den Landtag transportiert. Das darf nicht weiter toleriert werden!“

Das sogenannte "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der...

Weiterlesen

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen...

Weiterlesen

Seit April gilt in weiten Teilen Deutschlands eine ‚Maskenpflicht‘ unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Insbesondere für...

Weiterlesen

Bund und Länder haben sich bei ihrer heutigen Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen