Brandner (AfD): Marodierende Linksextremisten greifen Jenaer Polizisten an – Hartes Durchgreifen nötig!

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als Barrikaden gegen Polizisten angezündet sowie Steine und Silvesterraketen auf Polizisten gefeuert.

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner, zu dessen Betreuungskreis Jena zählt, macht deutlich, dass die ganze Härte des Rechtsstaates nötig sei, um die linksextremen marodierenden Banden, gerade in Jena, in den Griff zu bekommen.

„Es kann nicht sein, dass die linke Thüringer Regierung weiterhin die Augen vor linksextremer Gewalt verschließt. Linksextreme Gewalteskalationen sind beinahe an der Tagesordnung, der Hass gegen alles Bürgerliche, Vernünftige und nicht zuletzt die Polizei wird offen zur Schau gestellt und sogar in den Landtag transportiert. Das darf nicht weiter toleriert werden!“

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Berlin, 21. Februar 2019. Gleich zweimal verweigerte eine geschlossene Front der Abgeordneten aller übrigen Fraktionen in der heutigen Sitzung des...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das...

Weiterlesen

Dass es um die Durchsetzung des Rechts in Deutschland nicht allzu gut gestellt ist, haben auch die Bundesregierung und die Landesregierungen...

Weiterlesen

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten....

Weiterlesen

Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen...

Weiterlesen