Brandner (AfD): Merkel zündelt wieder, wie 2015 – keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten. Das Lager war – Behördenaussagen zufolge durch Brandstiftung – in der vergangenen Woche abgebrannt.

Der stellvertretende Bundesvorsitzender der AfD, Stephan Brandner, erklärt, dass es nicht zu einem zweiten 2015 kommen dürfe – die Aufnahme von Migranten aus Moria müsse unterlassen werden.

„Deutschland befindet sich am Anfang einer riesigen Wirtschaftskrise, viele Menschen bangen um ihre Existenz, es gibt deutschlandweit tausende von Verbrechen durch Migranten, die Bevölkerungsstruktur kollabiert und Angela Merkel will noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland holen. Dazu kann man nur sagen: wir schaffen das nicht und wir wollen das auch nicht schaffen! Es ist nicht der richtige Zeitpunkt um Weltrettung zu spielen: Deutschland hat derzeit wahrlich genug mit sich selbst zu tun. Als AfD stehen wir hinter unserem Grundgesetz und lehnen eine wahllose, ungeregelte und irrsinnige Aufnahme von Migranten ab.“

Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum Unternehmensstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz wurde in ausschließlich weiblicher...

Weiterlesen

Das sogenannte "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der...

Weiterlesen

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen...

Weiterlesen

Seit April gilt in weiten Teilen Deutschlands eine ‚Maskenpflicht‘ unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Insbesondere für...

Weiterlesen

Bund und Länder haben sich bei ihrer heutigen Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen