Brandner (AfD): Merkels Coronawahnsinn geht weiter: kein Einsperren über Weihnachten!

Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum 20.Dezember. Über die Weihnachtsfeiertage sollen dann Treffen mit bis zu zehn Erwachsenen möglich sein. Gespräche werden außerdem über einen Corona-Soli geführt.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kritisiert die Beschlüsse scharf. Insbesondere die Gastronomie- und Tourismusbranche würden durch die Maßnahmen in das Aus getrieben.

„Die Schließung von Gaststätten und Hotels ist vollkommen untauglich, um irgendwelche Ziele zu erreichen. Gerade die Gastronomiebranche hat hohe Kosten auf sich genommen, alle Hygieneregeln erfüllt und wurde dann von den Regierenden sang- und klanglos platt gemacht. Eine unwirksame Medizin hilft auch dann nicht, wenn man sie länger einnimmt. Nun erpressen die Regierungschefs die Bürger nach dem Motto ‚wenn ihr schön lieb seit, dann dürft ihr Weihnachten feiern‘. Das ist unredliche Politik. Wir fordern die sofortige Öffnung von Gastronomie und Hotels. Statt dessen sollen Risikogruppen geschützt werden. Wenn sich im öffentlichen Nahverkehr Menschenmassen dicht an dicht drängen können, dann ist es gewiss auch möglich ein Abendessen in einem Restaurant einzunehmen. Wer anderes behauptet, lügt die Bürger bewusst an.“

Aktuellen Medienberichten zufolge tritt Dena-Geschäftsführer Michael Schäfer von seinem erst im April geschlossenen Vertrag zurück. Die Deutsche...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine...

Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die...

Weiterlesen

Nach den Grünen nun auch die FDP in Filz-Verdacht. Im Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) wurden, laut einem Bild-Bericht, insgesamt 18...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 wurden insgesamt 91.986 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist waren. Davon hatten 23,4 Prozent die syrische,...

Weiterlesen

Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen...

Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Wissing kritisiert, die sogenannte „Letzte Generation“ habe nie den Dialog mit ihm gesucht. Diese Gruppierung hat für Berlin...

Weiterlesen


Bundesaußenministerin Baerbock hatte zu Beginn ihrer Amtszeit verkündet, dass sie regelmäßig Zug und Linienflug nutzen wolle. Der Parlamentarische...

Weiterlesen

Heute erhielt Gabriele Britz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde als Verfassungsrichterin. Auf sie folgt auf...

Weiterlesen

Am heutigen Montag soll Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel durch Bundespräsident Steinmeier mit der höchstmöglichen Stufe des Bundesverdienstkreuzes...

Weiterlesen