Brandner (AfD): Merkels Coronawahnsinn geht weiter: kein Einsperren über Weihnachten!

Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum 20.Dezember. Über die Weihnachtsfeiertage sollen dann Treffen mit bis zu zehn Erwachsenen möglich sein. Gespräche werden außerdem über einen Corona-Soli geführt.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kritisiert die Beschlüsse scharf. Insbesondere die Gastronomie- und Tourismusbranche würden durch die Maßnahmen in das Aus getrieben.

„Die Schließung von Gaststätten und Hotels ist vollkommen untauglich, um irgendwelche Ziele zu erreichen. Gerade die Gastronomiebranche hat hohe Kosten auf sich genommen, alle Hygieneregeln erfüllt und wurde dann von den Regierenden sang- und klanglos platt gemacht. Eine unwirksame Medizin hilft auch dann nicht, wenn man sie länger einnimmt. Nun erpressen die Regierungschefs die Bürger nach dem Motto ‚wenn ihr schön lieb seit, dann dürft ihr Weihnachten feiern‘. Das ist unredliche Politik. Wir fordern die sofortige Öffnung von Gastronomie und Hotels. Statt dessen sollen Risikogruppen geschützt werden. Wenn sich im öffentlichen Nahverkehr Menschenmassen dicht an dicht drängen können, dann ist es gewiss auch möglich ein Abendessen in einem Restaurant einzunehmen. Wer anderes behauptet, lügt die Bürger bewusst an.“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen

Laut eines Medienberichts haben sich im Dezember 2021 und Januar 2022 allein in Thüringen 2.789 Arbeitnehmer aus dem Bereich Gesundheit und Soziales...

Weiterlesen

Die bisherige Greenpeace-International-Chefin Jennifer Morgan wechselt ins Auswärtige Amt: zunächst als Sonderbeauftragte, später als...

Weiterlesen

In der Berichterstattung über die Orientierungsdebatte des Bundestages zur allgemeinen Impflicht am 26. Januar 2022 war in mehreren Tageszeitungen die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der...

Weiterlesen

Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl...

Weiterlesen