Brandner (AfD): „Öffentlich-Rechtliche leben in Saus und Braus: Schluss mit Rundfunkgebührenzwangsabgabe!"

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro verzeichnen. Der deutlich größte Anteil an diesem Überschuss wurde mit 502,4 Millionen Euro bei der ARD entdeckt. Insgesamt kommt die Berechnung zu dem Ergebnis, dass die Sender in den Jahren 2017 bis 2020 auf 31,185 Milliarden Euro Einnahmen allein aus dem Rundfunkbeitrag kommen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner sieht in den Zahlen ein weiteres Mal einen Anlass zu verlangen, endlich die Zwangsabgabe Rundfunkgebühr abzuschaffen. „Es wird deutlich, dass die Rundfunkgebühren alles andere als verantwortungsvoll genutzt werden. Wenn es der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs gelingt, den benötigten Finanzbedarf um satte 748,2 Millionen Euro zu reduzieren, dann wird klar, dass die Öffentlich-Rechtlichen in Saus und Braus auf Kosten des Bürgers leben. Das kann nicht sein und damit muss endlich Schluss sein.“

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen...

Weiterlesen

Die sogenannte „Letzten Generation“ will nach eigenen Aussagen einen „Gesellschaftsrat“ installieren, der dann anstelle der gewählten Parlamente das...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 hat sich die Anzahl derjenigen, die sich hierzulande im Kirchenasyl befanden, von 336 Personen im Jahr 2021 auf 1763 Personen mehr als...

Weiterlesen