Brandner (AfD): Ramelow ist als Bundesratspräsident unwürdig: Brandner im Bundestag

Am heutigen Freitag wurde der linke Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zum Bundesratspräsidenten gewählt.

Er ist somit Stellvertreter des Bundespräsidenten.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und selbst Thüringer Bundestagsabgeordneter, bezeichnet die Wahl Ramelows als eine Farce.

Brandner wörtlich:
„Der Vorsteher der Thüringer Linksextremistenregierung ist nun zweiter Mann im Staate. Während konservative Meinungen ausgegrenzt und verteufelt werden, bestehen keine Berührungsängste mit der SED-Fortsetzungspartei, der Partei also, die Menschen, die Freiheit wollten, erschießen ließ. Deutschland ist zu einem Linksstaat geworden und blamiert sich damit international.“

Mit ihrem Gesetzentwurf, der am kommenden Donnerstag im Plenum des Bundestages behandelt werden soll, fordert die Fraktion der AfD die Abschaffung der...

Medienberichten zufolge wurden im Ergebnis einer Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem grünen Thüringer...

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom heutigen Tage stand auch der Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland...

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Wie eine aktuelle Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstitutes belegt, fühlt sich die deutliche Mehrheit der Deutschen von der sogenannten...

Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Bundesrepublik Deutschland bereit erklärt, die Asylverfahren von 60 sogenannten „Bootsflüchtlingen“ auf...

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Brandner im Bundestag

Brandner (AfD): Ramelow ist als Bundesratspräsident unwürdig

Brandner (AfD): „Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen!"

Brandner (AfD): Strafverfahren gegen „Zentrum für politische Schönheit“ auf politische Weisung des Thüringer Justizministers eingestellt?

Brandner (AfD): „Verwirkung von Grundrechten für Verfassungsfeinde darf kein Tabu sein!"

Brandner (AfD): „Rotgrün greift Gewaltenteilung an und will Gerichte von Behörden kontrollieren lassen - das ist verfassungsfeindlich!!"

Brandner (AfD): „Mehrheit der Deutschen fühlt sich von Gendersprache belästigt – Schluss mit diesem linken Quatsch!"

Brandner (AfD): „Seit 2013: Bundesregierung holt fast 72.000 Asylanten nach Deutschland und verzichtet auf Überprüfungen: Das muss sofort aufhören!"

Brandner (AfD): „Immer mehr Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und Rettungsdienste – Ausländeranteil über 30 Prozent - Politik muss endlich handeln!"

Brandner (AfD): „YouTube unterliegt AfD-Bundestagsfraktion – Löschung von Video war rechtswidrig!"

Brandner (AfD): „Doppelte Einkommenserhöhung für Bundesregierung – auch deshalb Trennung von Amt und Mandat!"

Brandner (AfD): „Starker Anstieg von Clankriminalität – Bundesregierung ohne Lösungsansätze!"