Brandner (AfD): Rest des Kabinetts sollte nachziehen – Rücktritt von Familienministerin Giffey kommt viel zu spät

Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit länger Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten gesorgt hatte, hat heute um ihre Entlassung gebeten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, hält diesen Schritt für lange überfällig, erklärt aber auch, dass es sich um ein taktisches Manöver Giffeys und keineswegs um eine Einsicht handele.

„Giffey ist Spitzenkandidatin der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Würde sie wirklich Reue zeigen, würde sie selbstverständlich auch diese Kandidatur zurückziehen und auf üppige Übergangsgelder verzichten. Das tut sie aber nicht - im Gegenteil. Aus ihrer persönlichen Erklärung geht klar hervor, dass sie auch weiter hofft, Regierende Bürgermeisterin der Bundeshauptstadt zu werden. Dafür, dass eine potenzielle Betrügerin dieses wichtige Amt übernehmen soll, hat kaum einer Verständnis. Allerdings könnte Giffey als Vorbild für alle anderen gescheiterten Minister des aktuellen Kabinetts dienen, die ebenfalls einen schnellen Rücktritt vollziehen sollten!“

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Weiterlesen

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Weiterlesen

Der 'Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration' (GCM), der in Marrakesch am 10.Dezember 2018 von 164 Staaten, darunter Deutschland,...

Weiterlesen

Der Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ fiel bereits im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg durch gezielte...

Weiterlesen

Wie am Sonntag bekannt wurde, verstarb bereits am Tag zuvor der ehemalige Kosmonaut und erste deutsche Raumfahrer Sigmund Jähn im Alter von 82...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 7. September 1949, fand sich der Bundesrat in der Aula der ehemaligen Pädagogischen Akademie in Bonn zu seiner konstituierenden...

Weiterlesen