Brandner (AfD): Rundfunkbeitrag aussetzen - öffentlich-rechtlicher Rundfunk sollte auf teure Produktionen verzichten!

Die Zeiten der ‘Coronakrise‘ belasten viele Bürger Deutschlands; auch finanzielle Sorgen sind enorm. Daher ist es notwendig, dass der Staat Maßnahmen trifft, die eine Entlastung der Bürger herbeiführen. Neben Steuersenkungen und anderen Erleichterungen ist dabei insbesondere an eine Aussetzung des Rundfunkbeitrages zu denken.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, macht deutlich, dass ein Aussetzen des Rundfunkbeitrages ein wichtiges Zeichen für die Menschen wäre. Da der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) auch eine Reduzierung des Beitrages auf ein Drittel für behinderte Menschen vorsähe, die wegen ihres Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen können, sei es nur folgerichtig, dass ein Beitrag insgesamt nicht mehr erhoben werden könne, wenn keine öffentlichen Veranstaltungen mehr stattfinden würden, wie es derzeit der Fall ist.

„Auch wenn der Beitrag von 17,50 Euro monatlich die finanziellen Leiden der Menschen nicht entscheidend lindern können wird, so wäre es doch ein wichtiges Zeichen, auf den Einzug der Gebühr zu verzichten und so zu verdeutlichen, dass auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu Einschnitten bereit ist, die bereits jetzt weite Teile der Bevölkerung treffen und zukünftig treffen werden. Einsparpotential ist in erheblichem Umfange vorhanden. So sollte sich der Rundfunk während der Krise auf sein Kerngeschäft, also Nachrichten, Bildung und Kultur beschränken und teure Produktionen im Bereich von einfachster Unterhaltung oder schlichten Serien oder Krimis aussetzen“, so Brandner abschließend.

Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl...

Weiterlesen

Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Ausschluss von ungeimpften und negativ getesteten...

Weiterlesen

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen