Brandner (AfD): „Rundfunkbeitragswahnsinn: Allein der Bund zahlte 2017 über 1,5 Millionen Euro Rundfunkbeiträge"

Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner. In den Jahren 2010 bis 2012 entstanden sogar Kosten, die über 2,5 Millionen Euro jährlich lagen. 

 

Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen setzt sich seit vielen Jahren für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, zu der vor allem eine Abschaffung der Zwangsgebührenfinanzierung gehört. „Die Zahlen unterstreichen den 'GEZ-Wahnsinn'. Der Bund zahlt aus unseren Steuergeldern in das Rundfunkbeitragsmonster ein, aus dem dann die Altersversorgungsleistungen auf Luxusniveau gezahlt werden. Der Bürger wird so ein weiteres Mal - dieses Mal indirekt - belastet.  Diese Steuergelder könnte man wahrlich sinnvoller einsetzen.“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner erstellt...

Weiterlesen

Während sich der Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Innenminister Horst Seehofer immer mehr zuspitzt, sieht Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Weiterlesen

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus...

Weiterlesen

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden...

Weiterlesen

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die europaweite Einführung von Upload-Filtern gestimmt.  Die Neuregelung sieht vor, dass kommerzielle...

Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch (dem 20.06.2018) würde die D-Mark 70 Jahre alt  – wäre sie nicht im Jahr 2002 durch vorsätzliches Verschulden der Altparteien von...

Weiterlesen

Der Bundestag debattiert am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion zur „Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag und langjähriges Mitglied...

Weiterlesen