Brandner (AfD): „Sofort kraftvoll gegen Messerkriminalität vorgehen!"

Der Bundestag debattiert am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion zur „Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS)“ (Drucksache 19/2731). Anlass ist die Häufung der medialen Berichterstattung über teils tödliche Messerattentate in den vergangenen Monaten. Auch die in der vergangenen Woche in Viersen ermordete Iulia wurde Opfer eines Angriffes mit einem Messer. Dennoch werden Messerattentate nicht gesondert in der polizeilichen Statistik erfasst. Dies erschwert zum einen präventive Maßnahmen und auch in einem weiteren Schritt die Verschärfung des Strafrechts. Eine deutschlandweit einheitliche Erfassung von Messerangriffen ist daher nach Ansicht der AfD-Fraktion unumgänglich.

 

Dazu teilt der Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, der federführend an dem Antrag beteiligt war, mit:

 

„Die Einzellösungen, wie es sie bereits in einigen Bundesländern gibt, ermöglichen es uns nicht, bundesweite Schlüsse zu ziehen und auch entsprechend präventive und repressive Maßnahmen zu ergreifen. Alle im Parlament vertretenen Fraktionen sollten sich darüber einig sein, dass es an der Zeit ist, sofort und kraftvoll gegen die Messerkriminalität vorzugehen.“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, auch Justiziar der Fraktion, bat im Rahmen einer schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft...

Weiterlesen

Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V." erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat sich die Anzahl der von...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will das Bundesfamilienministerium 2018 für den Kampf gegen Extremismus 115,5 Mio. Euro ausgeben. Politiker der CDU/CSU sollen...

Weiterlesen

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, fordert in einem aktuellen Interview, dass die Identitäten der Mitarbeiter der AfD...

Weiterlesen

Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der...

Weiterlesen

Wie der Thüringer Innenminister Georg Maier(SPD) am Montag in Erfurt ankündigte, will Thüringen künftig Straftaten mit Messern statistisch genauer...

Weiterlesen

Eine „Studie“ der Stiftung Neue Verantwortung e.V kommt zu dem Ergebnis, dass sogenannte „Fakenews“ in Deutschland “vor allem von Rechten,...

Weiterlesen

Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die...

Weiterlesen

Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über Anzahl und...

Weiterlesen